Kreisvereinigung Karlsruhe

Kundgebung gegen die Bundeswehr auf der Berufseinstiegsmesse

Samstag 23.01.2016 ab 10 Uhr bis 16:00 Uhr Messe Karlsruhe (Haupteingang).

Veranstalter: OTKM

Wir dokumentieren einen Artikel der BNN vom 11.01.2016 mit Bezug auf unsere Pressemitteilung vom 7.01.2016:

Ver.di und die VVN-BdA begehen den Jahrestag der Machtübertragung an den Hitlerfaschismus mit einer  Vernissage zur Ausstellung von Liane Holl „Kunst gegen NS-Verbrechen“.

30. Januar 2016
18.00 Uhr
ver.di-Haus Karlsruhe
Rüppurrerstr. 1a, 7. OG (Gr. Saal)

Stellungnahme des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Karlsruhe (AAKA)

Abschiebestopp von Roma in Baden-Württemberg bis zum Frühjahr 2016 (Winterabschiebestopp)

Die VVN-BdA Kreisvereinigung Karlsruhe hat eine Online-Petition gestartet. Ziel ist ein Winterabschiebestopp von Roma in Baden-Württemberg.

Auch in diesem Winter werden wieder Asylsuchende aus Baden-Württemberg eiskalt abgeschoben – ohne Rücksicht auf die harten winterlichen Bedingungen ihrer Herkunftsländer. Besonders betroffen sind Roma aus dem Balkan (Serbien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Kosovo, Montenegro). Roma sind in ihren Herkunftsländern keinesfalls „sicher“, wie die juristische Bezeichnung „sicheres Herkunftsland“ suggeriert – weder sozial, noch finanziell oder gesundheitlich. Die Situation dieser Minderheit ist im Winter nicht erträglich und unzumutbar.

Nach § 60 a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) haben die Länder die Kompetenz, eigenständig, d.h. ohne Zustimmung des Bundes, förmlich die Abschiebung von Ausländern aus bestimmten Staaten aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen für längstens 6 Monate auszusetzen.

Wir fordern das Ministerium für Integration und das Innenministerium auf, von diesem Recht Gebrauch zu machen und bis zum Frühjahr 2016 die Abschiebungen von Roma in Länder zu stoppen, die von Frost und Kälte besonders betroffen sind. Diese Praxis wurde in der Vergangenheit bereits erfolgreich gehandhabt – auch in Baden-Württemberg!

Zum Unterzeichnen auf das Bild klicken:

Am Datum des Totensonntags begeht die VVN-BdA Karlsruhe traditionell mit Bündnispartnern den Gedenktag für die Opfer des Faschismus (OdF-Gedenktag); der Tag, an dem sich der millionenfach Ermordeten, aber auch der Widerstandskämpferinnen und -kämpfern erinnert wird. Erinnern heißt dabei auch Verinnerlichen, dass der Faschismus das größte Verbrechen der Menschengeschichte war und der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln voraussetzt. Wer sich erinnert, setzt sich mit seiner eigenen Geschichte, aber auch mit seiner eigenen Gegenwart auseinander.

In diesem Sinne hält die VVN-BdA Kreisvereinigung Karlsruhe alljährlich am Hauptfriedhof Karlsruhe eine Gedenkveranstaltung ab.

Sonntag, den 22. November 2015 (Totensonntag)
11.00 Uhr, Gedenkstätte des Hauptfriedhofs Karlsruhe
Treffpunkt: 10.45 Uhr am Eingang des Hauptfriedhofs

Am Dienstag, 17. November marschieren die Nazis vom selbsternannten „Widerstand Karlsruhe“ (ehemals: Pegida Karlsruhe) wieder durch die Innenstadt. Das Antifaschistische Aktionsbündnis und das Netzwerk Karlsruhe gegen rechts rufen zu Gegenaktionen auf. Beteiligt euch zahlreich und engagiert euch gegen Hass und Menschenfeindlichkeit.

Di., 17.11.2015, ab 17.00 Uhr auf dem Stephanplatz

Nach mehreren Stationen auf dem Kronenplatz ist die Demonstration von „Widerstand Karlsruhe“ wieder zum Stephanplatz zurückgekehrt. Gegenaktionen am 3.11.2015 ab 17.00 Uhr auf dem Stephanplatz!

Folgende RednerInnen sind angekündigt:

• Gisela Konrad-Vöhringer (Gesellschaftspolitische Initiative Norbert Vöhringer e.V.)

• Parsa Marvi (Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion)

• sowie ein/e Mitorganisator/in der antirassistischen Aktionstage in Karlsruhe.