Friedensbewegung zu den Aktionen am 17. September gegen CETA und TTIP

12. September 2016

Friedensbewegung zu den Aktionen am 17. September gegen CETA und TTIP

Gerechtigkeit und fairere Handel sehen anders aus

Die Abkommen sind eine Bedrohung für Demokratie und Frieden

Stellungnahme des Vorbereitungskreises der bundesweiten Friedensdemonstration „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau.“ am 8.10. in Berlin

Frieden, eine gesicherte Umwelt und menschenwürdige soziale Verhältnisse gehören zusammen. Sie wirken aufeinander ein und hängen voneinander ab. Die Zustände in allen drei Bereichen haben bestimmenden Einfluss auf unsere Lebensverhältnisse.

Beziehungen, bei denen eine Seite über die andere bestimmen und  Verhältnisse diktieren will, Unterordnung unter die eigenen partiellen Interessen verlangt, monopolartige Macht über die andere Seite ausübt, führt zu erschwerten Lebensbedingungen, verschärft soziale Ungleichheit und führt damit  zu noch mehr Konflikten und Kriegen. TTIP und CETA sind Friedensgefährdend.

CETA und TTIP sind Programme der weiteren Konzentration und Monopolisierung der Rüstungsindustrie, der weiteren Verbreitung des Rüstungsexports sowie des Waffenhandels.

Mit CETA droht TTIP durch die Hintertür zu kommen. Wir teilen den Standpunkt, dass beide Abkommen eine Gefahr sind für unsere Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards, für öffentliche Daseinsvorsorge und für kulturelle Vielfalt. Auch CETA würde den Vorrang des Kapitals vor dem Gemeinwohl besiegeln. Die eigens dafür geschaffene private Sondergerichtsbarkeit bleibt ein Klageprivileg für Konzerne. Investorenschatz soll vor öffentlicher Daseinsvorsorge stehen.

Wir wenden uns deshalb gegen diese beiden Abkommen. Sie stellen die Lebensbedingungen eines Großteils der Menschen und das friedliche Zusammenleben in Frage.

Wir rufen deshalb als Friedensbündnis zur Unterstützung und zur Teilnahme an den Kundgebungen und Demonstrationen gegen CETA und TTIP am 17. September in mehreren deutschen Großstädten auf.

Berlin, den 12.09.16
Der Vorbereitungskreis Friedensdemonstration 8.X.

Oktoberfest gegen “Karlsruhe wehrt sich”

12. September 2016

Oktoberfestplakat-Netzwerk

Ozapft is…

Gegen den neuen Aufmarsch von “Karlsruhe wehrt sich” treffen wir uns zu einem zünftigen Oktoberfest* mit Weißwurst und Bier.

*Internationaler Schmelztiegel

*Aktive Völkerverständigung

*Gelebte Solidarität

Freitag, 16. September ab 18.00 Uhr auf dem Stephanplatz

STOP TTIP CETA! Bundesweiter Demo-Tag Stuttgart

12. September 2016

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Samstag, 17. September

Auftakt der Demonstration in Stuttgart: 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof

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Rede von Jürgen Schuhladen-Krämer (VVN-BdA) bei der Gegenkundgebung gegen “Karlsruhe wehrt sich” am 3. September 2016

6. September 2016

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“Anwesende Antifaschistinnen und Antifaschisten,

Nachher, zum 28. Mal seit Anfang vergangenen Jahres, werden sich Neonazis versammeln und anschließend durch Karlsruhe marschieren. Ihnen wird von den städtischen und Justizbehörden der Schutz des Versammlungsrechts gewährt, von der Polizei martialisch abgesichert, obgleich sie in ihren Parolen zum Hass gegen MigrantInnen und Flüchtende und gegen Andersdenkende aufrufen. Die Maske angeblich besorgter Bürger, unter der sich anfangs das „Pegida-Muster“ darstellte, ist längst gefallen. Die Verbindung bzw. Organisation der Neonazi-Szene ist offensichtlich und die Truppe nachher, gibt sich auch nicht einmal mehr die Mühe, das zu kaschieren. Rede von Jürgen Schuhladen-Krämer (VVN-BdA) bei der Gegenkundgebung gegen “Karlsruhe wehrt sich” am 3. September 2016 weiterlesen »

1. September – Antikriegstag

30. August 2016

Aktionen des Friedensbündnisses in Karlsruhe am 1. September:

17:30 Uhr Kundgebung Schlossplatz

21:00 Uhr Infostand Friedenslichtspiele

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Schluss jetzt! Naziaufmärschen ein Ende setzen!

18. Juli 2016

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PM: Extremismus-Vorwürfe spalten demokratischen Widerstand gegen Neonazis

11. Juli 2016

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Karlsruher Patenschaft mit Kriegsschiff sofort beenden – Keine Ehrung für Fluchtverhinderer

4. Juli 2016

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Spart’s euch! Umverteilen statt kaputtsparen

16. Juni 2016

Kundgebung und Demo am Marktplatz, 18.06.2016, 12.30 Uhr

Aufruf des AKT (aktion kollektiv theatral):

Der Gemeinderat hat am 26.04.2016 den geplanten Sparmaßnahmen der Stadt Karlsruhe zugestimmt.
AKT [aktion kollektiv theatral] wirft dem Gemeinderat den Fehdehandschuh hin. Wir sagen der Stadt den Kampf an.
Besonders betroffen sind neben verschiedenen Kultureinrichtungen – von groß bis klein – auch das städtische Klinikum und eine Vielzahl sozialer Einrichtungen. Es müssen Einsparungen in einer Größenordnung vorgenommen werden, die das soziale Gefüge der Stadt deutlich beeinträchtigen. Und das ausgerechnet in einer der reichsten Städte, in einem der reichsten Bundesländer, in einer der reichsten Nationen der Welt. Welch fatale Signalwirkung!

DIESE SPARMAßNAHMEN BETREFFEN NICHT EINZELNE, SIE BETREFFEN UNS ALLE.
Zusammen haben wir die Chance, dieses Sparpaket zu verhindern! Also lasst uns diesen Kampf gemeinsam führen. Los geht’s am 18.06.2016 um 12:30 Uhr mit einer Kundgebung und Demonstration am Marktplatz.

 

Eine Zukunft für Europa – nicht ohne Russland! Appell zum 75. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs Deutschlands auf die Sowjetunion

16. Juni 2016

IALANA ruft zum Jahrestag 22.6.16 dazu auf, eine Erklärung zu unterzeichnen, die dann in SZ oder FR  als Anzeige veröffentlicht werden soll:

Am 22. Juni 1941vor 75 Jahrenüberfiel das von den Nazis geführte Deutschland mit seinen europäischen Verbündeten die Sowjetunion. Während sich die deutsche Vernichtungsmaschinerie im Gefolge der erstenBlitzkriegedes II. Weltkriegs in West- und Südeuropa auf politische Gegner, Juden, Sinti und Roma und Homosexuelle konzentrierte, führte die Deutsche Wehrmacht den Krieg im Osten von Anfang an als Vernichtungskrieg gegen das gesamte russische Volk und die mit ihm verbündeten Völker der damaligen Sowjetunion. Dies entsprach dem Konzept der Eroberung desLebensraums im Osten.

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