Friedensbewegung zu den Aktionen am 17. September gegen CETA und TTIP
12. September 2016
Friedensbewegung zu den Aktionen am 17. September gegen CETA und TTIP
Gerechtigkeit und fairere Handel sehen anders aus
Die Abkommen sind eine Bedrohung für Demokratie und Frieden
Stellungnahme des Vorbereitungskreises der bundesweiten Friedensdemonstration „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau.“ am 8.10. in Berlin
Frieden, eine gesicherte Umwelt und menschenwürdige soziale Verhältnisse gehören zusammen. Sie wirken aufeinander ein und hängen voneinander ab. Die Zustände in allen drei Bereichen haben bestimmenden Einfluss auf unsere Lebensverhältnisse.
Beziehungen, bei denen eine Seite über die andere bestimmen und Verhältnisse diktieren will, Unterordnung unter die eigenen partiellen Interessen verlangt, monopolartige Macht über die andere Seite ausübt, führt zu erschwerten Lebensbedingungen, verschärft soziale Ungleichheit und führt damit zu noch mehr Konflikten und Kriegen. TTIP und CETA sind Friedensgefährdend.
CETA und TTIP sind Programme der weiteren Konzentration und Monopolisierung der Rüstungsindustrie, der weiteren Verbreitung des Rüstungsexports sowie des Waffenhandels.
Mit CETA droht TTIP durch die Hintertür zu kommen. Wir teilen den Standpunkt, dass beide Abkommen eine Gefahr sind für unsere Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards, für öffentliche Daseinsvorsorge und für kulturelle Vielfalt. Auch CETA würde den Vorrang des Kapitals vor dem Gemeinwohl besiegeln. Die eigens dafür geschaffene private Sondergerichtsbarkeit bleibt ein Klageprivileg für Konzerne. Investorenschatz soll vor öffentlicher Daseinsvorsorge stehen.
Wir wenden uns deshalb gegen diese beiden Abkommen. Sie stellen die Lebensbedingungen eines Großteils der Menschen und das friedliche Zusammenleben in Frage.
Wir rufen deshalb als Friedensbündnis zur Unterstützung und zur Teilnahme an den Kundgebungen und Demonstrationen gegen CETA und TTIP am 17. September in mehreren deutschen Großstädten auf.
Berlin, den 12.09.16
Der Vorbereitungskreis Friedensdemonstration 8.X.
