PM des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Karlsruhe (AAKA)
20. März 2015
Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) weist entschieden den in der Presse vermittelten Eindruck zurück, dass die Polizei die Pegida-Aufmärsche schützen müsse, weil diese von „Linken“ an „Leib und Leben bedroht“ werden und deswegen der massive Polizei-Einsatz notwendig sei.
Als Beispiel wird der letzten Dienstagabend am Hauptbahnhof angeführt. Die zitierte Behauptung von OB Dr. Mentrup „dass Mitglieder der Antifa dabei den Hauptbahnhof überwachten und dann versuchten anzugreifen, sei nicht akzeptabel“, mag einem Polizeibericht entstammen, entspricht aber nicht der Wahrheit. Tatsächlich hatten Antifa-Demonstranten ihre wartenden Mitstreiter vor der Abreise mit der Bahn vor dem massiven Polizei-Einsatz schützen wollen. Von einem unberechtigten Polizei-Vorstoß haben sie sich nicht provozieren lassen und lösten ihre spontane Aktion nach der Zugabfahrt friedlich auf.
Das AAKA bleibt bei der Forderung an OB und Stadt, alle politischen und rechtlichen Mittel gegen die Pegida-Aufmärsche auszuschöpfen. Das ist die traditionelle AAKA-Forderung seit ihrem Bestehen. Diese Forderung ist verknüpft mit dem Mittel des zivilen und gewaltfreien Ungehorsams gegen dennoch zugelassene Nazi-Auftritte. Das konnte von allen besorgten Bürgerinnen und Bürgern am 25. Mai 2013 am Hauptbahnhof besichtigt werden.
Dabei bleibt das AAKA und erklärt: „Wir wollen in Karlsruhe ein friedliches und lautes Signal für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge senden und lehnen jede Form von Gewalt ab.“
19. März 2015
