Kreisvereinigung Karlsruhe

Über ein Jahr ist es inzwischen her, dass das faschistoide sogenannte „Frauenbündnis Kandel“ in Kandel demonstriert hat. Nachdem es ihnen nicht gelungen ist, in Landau, Wörth, Jockgrim oder Herxheim Fuß zu fassen, die Teilnehmerzahlen immer weiter gesunken sind und sich das Bündnis intern zerstritten hat, will es jetzt zurück zu seinen Anfängen. In der Hoffnung, wieder mehr AnhängerInnen zu gewinnen, soll also im Juli wieder in Kandel demonstriert werden.

Als Bündnis „Kandel gegen Rechts“ ist es für uns selbstverständlich, dass wir das nicht unwidersprochen lassen. Denn auch mit neuen Leuten an vorderer Front bleiben die Inhalte der Demos rassistisch und faschistisch.

Auch in Corona Zeiten ist es unsere Pflicht, Flagge gegen diese menschenverachtenden Ideologien zu zeigen.

Deshalb haben wir für den 04.07. ab 13 Uhr eine #Gegendemo in direkter Sicht-und Hörweite angemeldet. Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen alter und neuer MitstreiterInnen.

Es sind alle willkommen, die verhindern möchten, dass sich das „Frauenbündnis“ erneut in Kandel einnistet,

Alerta!

Hier gehts zur Facebook-Seite.

Am Samstag, 27.06. findet eine rechtsextreme Kundgebung mit dem Titel „All lives matter“ auf dem Stephanplatz statt. Diese wird von Jonathan Stumpf, ehemals NPD, heute eher der Identitären Bewegung zugeneigt, (mit-)organisiert.

Das OAT hat einen Gegenprotest angemeldet. Dieser beginnt um 13 Uhr ebenfalls auf dem Stephanplatz.

Also kommt am Samstag alle mit uns auf die Straße, gegen rassistische Hetze! Sagt möglichst vielen Leuten Bescheid und bringt eure FreundInnen und Bekannten mit.

Wichtig: Um den Infektionsschutz zu gewährleisten solltet ihr Masken und/oder Schutzvisiere tragen.

Samstag, 27.06|13 Uhr| Stephanplatz

Antifaschistinnen und Antifaschisten trafen sich am 8. Mai vor der ehem. Synagoge in der Kronenstraße und legten Blumengebinde nieder.

Auch am Mahnmal für Euthanasieopfer und am Gedenkstein für die sowjetischen Kriegsgefangenen und Zwangsarbeiter am Hauptfriedhof wurden Blumen niederlegt.

Aktion an der Brücke am Kronenplatz. Anschließend zogen wir mit dem ausgebreiteten Transparent durch die Karlsruher Innenstadt.

Der Nymphengarten hinter dem Naturkundemuseum wurde am 8. Mai zum „Friedenspark“. Unser Transparent war Teil davon.

Unterschreibt die Petition der Auschwitzüberlebenden Esther Bejarano und der VVN-BdA:

Am Freitag steht der 1. Mai an. Wegen des neuartigen Coronavirus fallen die DGB-Demo und das Fest im Stadtgarten dieses Jahr aus. Der DGB hat seine Aktivitäten ins Internet verlegt:

Ab 10 Uhr LIVESTREAM Baden-Württemberg:

https://bw.dgb.de/erstermai

Ab 11 Uhr LIVESTREAM DGB-Bundesvorstand:

https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit

Wer am 1. Mai trotz Corona auf die Straße gehen möchte, hat dazu im Anschluss an die Online-Aktivitäten des DGB Gelegenheit. Ein Bündnis ruft zu einer Kundgebung um 13.30 Uhr auf dem Friedrichsplatz auf.

https://erstermaika.wordpress.com/startseite/

Darüber hinaus gibt es von 12 – 18 Uhr im Querfunk ein Sonderprogramm zum 1. Mai.

Presseerklärung der VVN-BdA Bundesorganisation, 8. April 2020

Die Corona-Pandemie stellt die Welt plötzlich vor tödliche Gefahren. Das Virus interessiert sich dabei nicht für Politik. Politisch sind allerdings die Reaktionen der Regierungen und Parteien.

Zahlreiche Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten wurden innerhalb kurzer Zeit weltweit eingeführt. Diese Maßnahmen sind objektiv notwendig, um ein Massensterben zu verhindern. Gleichzeitig wird erkennbar, dass in dieser Krise in vielen Ländern bereits zuvor erkennbare autoritäre und restriktive Entwicklungstendenzen verstärkt und beschleunigt werden.

Innerhalb der EU gilt dies insbesondere für die Regierung Ungarns, die die parlamentarische Arbeit auf unbestimmte Zeit hat aussetzen lassen.

Auch in Deutschland gibt es von Seiten der Bundes- und Landesregierungen problematische Äußerungen, Erwägungen, Gesetzesvorhaben und teilweise auch Maßnahmen.

Begleitet werden diese Tendenzen ebenfalls in vielen Ländern durch extrem rechte, xenophobe, rassistische und insbesondere antisemitische Verschwörungstheorien, die sich auf Ursprung, Verbreitung und Folgen der Corona-Pandemie beziehen.

Zu dieser Situation fordert die VVN-BdA folgendes:

• Begriffe wie „Ausgangssperre“, „Ausnahmezustand“ und „Krieg“ haben in der Krisenbewältigung nichts zu suchen. Sie machen unnötig Angst und suggerieren militärische Lösungen für medizinische und gesellschaftliche Probleme.

• Alle Verordnungen und Maßnahmen müssen konkret begründet, zeitlich befristet, auch durch unabhängige Experten bewertet und ausgewertet werden und auf das notwendige Maß beschränkt sein. Dies gilt jeweils auch für zeitliche Verlängerungen.

• Verordnungen und Maßnahmen müssen Gegenstand parlamentarischer Kontrolle sein.

• Gesetzgeberische Prozesse, insbesondere die sich auf Krisenbewältigung beziehen, sind auf die Zeit nach der Pandemie zu verschieben. Gute Gesetze brauchen Zeit zur Reflexion.

• Notwendige Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sind mit Augenmaß durchzusetzen. Spaziergänger sind keine Verbrecher.

• Politische Aktivitäten im öffentlichen Raum, die die notwendigen Einschränkungen beachtet, müssen selbstverständlich möglich sein.

• Besonders gefährdet sind Obdachlose und Geflüchtete. Sie bedürfen einer besonders guten Fürsorge, nicht martialischer Abschottung. Es müssen Maßnahmen für eine angemessene Unterbringung ergriffen werden, z. B. in Hotels.

• Die gefährlichen Lagern an der EU-Außengrenze und in Griechenland müssen aufgelöst und die Geflüchteten evakuiert und dezentral untergebracht und versorgt werden.

• Deutschland muss endlich den Kindern und Jugendlichen, zu deren Aufnahme sich „Solidarische Städte“ bereiterklärt haben, aufnehmen.

• Das Militär kann Transport- und Hilfsdienste leisten, aber nicht Ordnungsmacht im Inneren sein. Die Trennung von Polizei und Militär ist unabdingbar. Bundeswehrsanitätskräfte sind der zivilen Leitung zu unterstellen.

• Die EU muss den Missbrauch der Pandemie zur Festschreibung strukturell antidemokratischer Ziele in ihren Mitgliedsstaaten unterbinden.

• Verschwörungstheoretische Erklärungsmuster, auch wenn sie vorgeben „für das Volk“ zu sprechen, sind zurückzuweisen. Die Krise nutzen wollende faschistische Gruppen sind aufzulösen.

• Nach Abschluss der Pandemie bedarf es einer breiten gesellschaftlichen Auswertung: Welche Maßnahmen haben sich im Nachhinein als richtig erwiesen, auf welche könnte in einem ähnlichen Fall verzichtet werden?

Die VVN-BdA Baden-Württemberg unterstützt die Kundgebung gegen den AfD Landesparteitag am 15. / 16. Februar in Böblingen.

Das Bündnis „Böblingen bleibt bunt“ ruft für den 15. Februar, zusammen  mit anderen Gruppen, zu Prostesten an der Kongresshalle in Böblingen auf. Unter dem Motto: „Buntes Böblingen – Für Vielfalt, Tolerant und Offenheit“ findet eine Kundegbung statt. Beginn ist um 9 Uhr. Für die VVN-BdA wird unsere Landessprecherin Ilse Kestin eine Rede halten. Am Rande der Kundgebung wird es verschiedene Infostände, u.a. von der VVN-BdA, geben.

15.2. Kundgebung vor der Kongresshalle

Beginn um 9 Uhr