Naziaufmärschen ein Ende setzen!
Freitag, 7. Oktober ab 18.00 Uhr auf dem Stephanplatz
4. Oktober 2016
Naziaufmärschen ein Ende setzen!
Freitag, 7. Oktober ab 18.00 Uhr auf dem Stephanplatz
12. September 2016
Friedensbewegung zu den Aktionen am 17. September gegen CETA und TTIP
Gerechtigkeit und fairere Handel sehen anders aus
Die Abkommen sind eine Bedrohung für Demokratie und Frieden
Stellungnahme des Vorbereitungskreises der bundesweiten Friedensdemonstration „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau.“ am 8.10. in Berlin
Frieden, eine gesicherte Umwelt und menschenwürdige soziale Verhältnisse gehören zusammen. Sie wirken aufeinander ein und hängen voneinander ab. Die Zustände in allen drei Bereichen haben bestimmenden Einfluss auf unsere Lebensverhältnisse.
Beziehungen, bei denen eine Seite über die andere bestimmen und Verhältnisse diktieren will, Unterordnung unter die eigenen partiellen Interessen verlangt, monopolartige Macht über die andere Seite ausübt, führt zu erschwerten Lebensbedingungen, verschärft soziale Ungleichheit und führt damit zu noch mehr Konflikten und Kriegen. TTIP und CETA sind Friedensgefährdend.
CETA und TTIP sind Programme der weiteren Konzentration und Monopolisierung der Rüstungsindustrie, der weiteren Verbreitung des Rüstungsexports sowie des Waffenhandels.
Mit CETA droht TTIP durch die Hintertür zu kommen. Wir teilen den Standpunkt, dass beide Abkommen eine Gefahr sind für unsere Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards, für öffentliche Daseinsvorsorge und für kulturelle Vielfalt. Auch CETA würde den Vorrang des Kapitals vor dem Gemeinwohl besiegeln. Die eigens dafür geschaffene private Sondergerichtsbarkeit bleibt ein Klageprivileg für Konzerne. Investorenschatz soll vor öffentlicher Daseinsvorsorge stehen.
Wir wenden uns deshalb gegen diese beiden Abkommen. Sie stellen die Lebensbedingungen eines Großteils der Menschen und das friedliche Zusammenleben in Frage.
Wir rufen deshalb als Friedensbündnis zur Unterstützung und zur Teilnahme an den Kundgebungen und Demonstrationen gegen CETA und TTIP am 17. September in mehreren deutschen Großstädten auf.
Berlin, den 12.09.16
Der Vorbereitungskreis Friedensdemonstration 8.X.
12. September 2016
12. September 2016
Samstag, 17. September
Auftakt der Demonstration in Stuttgart: 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof
STOP TTIP CETA! Bundesweiter Demo-Tag Stuttgart weiterlesen »
6. September 2016
„Anwesende Antifaschistinnen und Antifaschisten,
Nachher, zum 28. Mal seit Anfang vergangenen Jahres, werden sich Neonazis versammeln und anschließend durch Karlsruhe marschieren. Ihnen wird von den städtischen und Justizbehörden der Schutz des Versammlungsrechts gewährt, von der Polizei martialisch abgesichert, obgleich sie in ihren Parolen zum Hass gegen MigrantInnen und Flüchtende und gegen Andersdenkende aufrufen. Die Maske angeblich besorgter Bürger, unter der sich anfangs das „Pegida-Muster“ darstellte, ist längst gefallen. Die Verbindung bzw. Organisation der Neonazi-Szene ist offensichtlich und die Truppe nachher, gibt sich auch nicht einmal mehr die Mühe, das zu kaschieren. Rede von Jürgen Schuhladen-Krämer (VVN-BdA) bei der Gegenkundgebung gegen „Karlsruhe wehrt sich“ am 3. September 2016 weiterlesen »
30. August 2016