Kreisvereinigung Karlsruhe

Solidaritätserklärung des Netzwerks Karlsruhe gegen Rechts

12. Juli 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, schon mehrfach wurden No!Kargida-Demonstrantinnen und Demonstranten beleidigt und bedroht – auf der Straße bei Aufmärschen, per eMail oder Telefon. Insbesondere Jörg Rupp ist schon seit einiger Zeit zur Zielscheibe von Pegida-, Kargida- bzw. jetzt „Widerstand-Ost-West“-AnhängerInnen geworden. Ein vorläufiger Höhepunkt wurde nun beim letzten Aufmarsch von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen in Karlsruhe am 30. Juni erreicht.

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Zur angekündigten Demonstration von “Widerstand Karlsruhe” wird es auch dieses Mal wieder Gegenaktionen geben:

• ab 16:00 Mahnwache und ab 17:30 Gegenkundgebung auf dem Friedrichsplatz
• Am Kronenplatz: kreative Aktionen und Essensstände (Es gibt Brezeln, Coctails, vegane Würstchen, Kuchen sowie Tischkicker des Vereins “Blauweiß gegen braun”)
• um 19:00 und um 20:00 jeweils Friedensgebete in der Evangelischen Stadtkirche. Die Gebete werden durch Glockengeläut begleitet

Rede von Jürgen Schuhladen-Krämer gegen die Extremismustheorie auf der #NoKargida-Kundgebung am 30. Juni 2015 (auf das Bild klicken):

Pressemitteilung der VVN-BdA Kreisvereinigung Karlsruhe, 1. Juni 2015

Seit Anfang des Jahres finden in Karlsruhe regelmäßig Nazi-Aufmärsche statt. Sie nennen sich „Kargida“ (Karlsruher gegen die Islamisierung des Abendlandes). Der Name erinnert gezielt an die Dresdner „Pegida“ und soll den Eindruck erwecken, es handle sich um eine Manifestation besorgter Bürgerinnen und Bürger. Dass diese Fassade trügt, hat Mitte April auch OB Dr. Mentrup feststellen müssen, der von einem „rechtsextremen Provokations-Tourismus“ sprach.

Der Gemeinderat hat am 19. Mai auf Initiative des AAKA (Antifaschistisches Aktionsbündnis Karlsruhe) mit einer Resolution ein Zeichen gesetzt. Die ursprüngliche Text-vorlage, die über das Internet kommuniziert wurde, war angemessen und annehmbar. Einen Tag vor der Gemeinderatssitzung setzte der Ältestenrat jedoch eine Änderung durch. Am Schluss des Textes wurde das Wort „Rechtsextremismus“ ausgetauscht gegen „Extremismus in jeder Form“. Die VVN-BdA Kreisvereinigung Karlsruhe legt entschieden Protest gegen diese Änderung ein. Denn was oberflächlich als rein stilistische Änderung daherkommt, birgt gefährlichen Sprengstoff.

Zur vollständigen Pressemitteilung auf das Bild klicken:

Der Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung der Vereinten Nationen (UN) zeigt sich in seinem aktuellen Deutschland-Report zutiefst besorgt über die Zunahme von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit: „Der Ausschuss ist sehr besorgt wegen der Zunahme und Ausbreitung rassistischen Gedankenguts durch gewisse politische Parteien und Bewegungen“, teilte das UN-Gremium am Freitag in Genf mit.

Der gesamte Report kann hier heruntergeladen werden (englisch):