Kreisvereinigung Karlsruhe

Unsere Verantwortung heißt: Frieden!

„Von Deutschland soll nie wieder Krieg ausgehen!“ war nach der Befreiung durch die Alliierten vor 70 Jahren die allgemeine Überzeugung der Menschen in allen Teilen Deutschlands.

Das Friedensbündnis Karlsruhe und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) möchten auf eine Reihe von Veranstaltungen in der Zeit vom 8. – 12. Mai 2015 hinweisen:

– Verhüllung eines Krieger-Denkmals

– Landesweite Demonstration und Kundgebung in Stuttgart am Mahnmal für die Opfer des Faschismus

– Befreiungsfeier der VVN-BdA mit Gewerkschaften in einer Sonntagsmatinee mit interessanten Gästen

– Film in der Kinemathek über Deserteure zweier Kriege

Der Tag der Befreiung mahnt uns, nicht nachzulassen, aktiv für den Frieden tätig zu sein und Neofaschismus, Rassismus und Militarismus entschieden zu bekämpfen, denn:

Eine friedliche Welt ist möglich!

Zwei interessante Hintergrundberichte zum Thema gibt es hier:

Gesetzesbruch mit „Kriegs“ansage – Zivil-militärische Atomforschung am KIT

Tabu-Bruch brechen jetzt – KIT Karlsruhe im 6. Jahr „Kern- und Waffenforschung unter einem Dach“

Pressemitteilung der Stadt Karlsruhe vom 15.04.,2015

Die für kommenden Sonntag, 19. April, zwischen 14 und 16 Uhr unter dem Motto „Bürger Deutschlands gegen den Terror der Antifa und gegen den radikalen Islamismus“ geplante Kundgebung vor dem Hauptbahnhof wurde heute vom Anmelder abgesagt. Wie die Privatperson der Ordnungsbehörde mitteilte, sei auch keine Ersatzveranstaltung an einem anderen Termin geplant. Die Ankündigung und sämtliche Aufrufe im Internet und den sozialen Netzwerken würden gelöscht und dafür Informationen zur Absage platziert.

Der Termin für die Mahnwache des Antifaschistischen Aktionsbündnisses (AAKA) ist um eine Stunde vorverlegt worden.

14. April um 15.00 Uhr auf dem Stephanplatz!

Gedenkveranstaltung mit anschließender Stolpersteinverlegung

Sonntag, 19. April um 12.00 Uhr im historischen Sitzungssaal des Rathauses am Marktplatz (Kaiserstraße 66)

Eine schwer und mehrere leicht Verletzte

Das „Offene Antifa-Treffen Karlsruhe“ verurteilt den Polizeieinsatz bei der Kundgebung gegen Kargida scharf. Bei einem Einsatz zum Ende des Pegida-Marschs am Stephanplatz wurden Gegendemonstranten durch Schlagstockeinsatz und Fußtritte schwer verletzt. Eine junge Frau wurde mit Verdacht auf Unterschenkelbruch in die Klinik gebracht. Der Einsatz fand 15 Meter außerhalb der Gitter statt. Der vor Ort von der Polizei geäußerte Vorwurf, Demonstranten wollten in dieser Situation die Gitter übersteigen, ist insofern nicht haltbar, wie auch mehrere Zeugen und Videoaufnahmen bestätigen. Bei diesem Einsatz wurden auch mehrere Gegendemonstranten durch Pfefferspray, Schlagstöcke und Tritte der Polizei leicht verletzt.

Zudem kritisiert das „Offene Antifa-Treffen“ die Gewahrsamnahme der Teilnehmer einer Sitzblockade, die mehrere Stunden nach der Blockade und nach Ende der Pegida-Kundgebung auf Anweisung des Ordnungsamts Karlsruhe noch in die Gefangegensammelstelle in die Moltkestraße verbracht wurden.

„Mit dem heutigen Einsatz und dem erneut martialischen Aufgebot der Polizei muss sich die Stadt Karlsruhe fragen lassen, wie lange sie die Kargida-Märsche überregionaler Neonazis und Rechtspopulisten weiterhin durchsetzen will“, so Angelika Kohlhammer vom Offenen Antifa-Treffen Karlsruhe.

OAT, 31.03.2015

Am kommenden Dienstag, 31. März, wollen sich wieder PeGiDa/KarGiDa und Co, d. h. auch NPD BaWü, die Partei Die Rechte BaWü und Rechte Holligangs, wie z. B. Berserker Pforzheim, in Karlsruhe versammeln.

Wir, das AAKA, rufen auf zu einer Mahnwache ab 16.00 Uhr auf dem Stephanplatz. Bitte kommt zahlreich und wenn möglich pünktlich. Wir wollen ein Zeichen setzen, dass Rechtspopulisten, Nationalisten, Rassisten und Nazis in dieser Stadt keinen Platz haben.

Das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe (AAKA) weist entschieden den in der Presse vermittelten Eindruck zurück, dass die Polizei die Pegida-Aufmärsche schützen müsse, weil diese von „Linken“ an „Leib und Leben bedroht“ werden und deswegen der massive Polizei-Einsatz notwendig sei.

Als Beispiel wird der letzten Dienstagabend am Hauptbahnhof angeführt. Die zitierte Behauptung von OB Dr. Mentrup „dass Mitglieder der Antifa dabei den Hauptbahnhof überwachten und dann versuchten anzugreifen, sei nicht akzeptabel“, mag einem Polizeibericht entstammen, entspricht aber nicht der Wahrheit. Tatsächlich hatten Antifa-Demonstranten ihre wartenden Mitstreiter vor der Abreise mit der Bahn vor dem massiven Polizei-Einsatz schützen wollen. Von einem unberechtigten Polizei-Vorstoß haben sie sich nicht provozieren lassen und lösten ihre spontane Aktion nach der Zugabfahrt friedlich auf.

Das AAKA bleibt bei der Forderung an OB und Stadt, alle politischen und rechtlichen Mittel gegen die Pegida-Aufmärsche auszuschöpfen. Das ist die traditionelle AAKA-Forderung seit ihrem Bestehen. Diese Forderung ist verknüpft mit dem Mittel des zivilen und gewaltfreien Ungehorsams gegen dennoch zugelassene Nazi-Auftritte. Das konnte von allen besorgten Bürgerinnen und Bürgern am 25. Mai 2013 am Hauptbahnhof besichtigt werden.

Dabei bleibt das AAKA und erklärt: „Wir wollen in Karlsruhe ein friedliches und lautes Signal für eine Willkommenskultur für Flüchtlinge senden und lehnen jede Form von Gewalt ab.“

19. März 2015